Allgemeine Geschäftsbedingungen Onlineanzeigen

 

 

  1. Allgemeines

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergänzen die Nutzungsbedingungen und gelten für alle Verträge gegenüber Arbeitgebern oder sonstigen Stellenanbietern (nachfolgend: „AG“) über die Schaltung von Stellenanzeigen. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nicht für Verträge mit Verbrauchern.

 

 

  1. Leistungen

EquiJob ermöglicht es den AG, kostenpflichtig Stellenangebote im Portal einzustellen.

 

EquiJob weist ausdrücklich darauf hin, dass für die Inhalte der Bewerbungen ausschließlich die Jobsuchenden verantwortlich sind. EquiJob ist auch an einem eventuellen Abschluss eines Arbeitsvertrages nicht beteiligt, sondern stellt nur den technischen Rahmen für die Kontaktaufnahme zwischen AG und dem Jobsuchenden zur Verfügung.

 

 

  1. Vertragsabschluss

Der AG, der im Rahmen der Registrierung bereits den gesonderten Nutzungsbedingungen zugestimmt hat, kann mit EquiJob einen Anzeigenvertrag zur Schaltung von Stellenanzeigen schließen. Hierbei kann der AG zwischen verschiedenen Produkten wählen.

 

Vor Abschluss des Bestellvorgangs akzeptiert der AG diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

 

Der AG erhält von EquiJob eine E-Mail zur Bestätigung des Anzeigenvertrages sowie eine Zahlungsaufforderung (Rechnung). Mit dieser Bestätigung kommt zwischen EquiJob und dem jeweiligen AG ein Vertrag über die Schaltung von Anzeigen zustande.

 

 

  1. Pflichten des AG und Freistellung

Der AG trägt allein die Verantwortung für den Inhalt, die Richtigkeit, rechtliche Zulässigkeit der Anzeigen und der zur Verfügung gestellten Texte und Bildunterlagen. EquiJob ist nicht verpflichtet, die Anzeige auf die Beeinträchtigung der Rechte Dritter hin zu überprüfen.

 

Jeder AG verpflichtet sich, das Angebot des Portals nicht zu nutzen, um Anzeigen zu veröffentlichen oder Nachrichten zu übermitteln, die bzw. deren Einstellung

  • sittenwidrig, pornographisch, rassistisch oder in sonst einer Weise anstößig sind,
  • unsachlich oder vorsätzlich unwahr sind,
  • die Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, verletzen,
  • in sonst einer Weise gegen geltende Gesetze verstoßen bzw. einen Straftatbestand erfüllen,
  • Umfragen oder Kettenbriefe oder getarnte Werbung sind, oder
  • dem Zweck dienen, persönliche Daten von Bewerbern zu anderen Zwecken als zur Besetzung der inserierten Stelle zu sammeln und/ oder zu nutzen.

 

Der AG gewährleistet und garantiert, dass er bei Nutzung von Gegenständen, Bildern, Bildwortmarken diese nur nutzt, wenn er selbst Inhaber dieser Rechte ist oder die Genehmigung zur Nutzung der Marken-Rechtsinhaber hat.

 

Der AG darf nur ernstgemeinte und inhaltlich zutreffende Stellenanzeigen und Jobangebote machen. Der AG darf keine Stellenanzeigen und Jobangebote unter falschem Namen machen.

 

Jeder AG ist verpflichtet, außer ihn trifft kein Verschulden, auf seine Kosten EquiJob von der Haftung freizustellen, schadlos zu halten und zu verteidigen gegenüber allen Forderungen, Klagen oder Prozessen Dritter gegen EquiJob oder seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, sowie gegenüber allen zugehörigen Verpflichtungen, Schäden, Vergleichen, Strafen, Bußgeldern, Kosten oder Ausgaben (darunter unter anderem Anwalts- und andere Verhandlungskosten in zumutbarer Höhe), die EquiJob oder seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen entstehen aufgrund oder im Zusammenhang mit einem Verstoß des AG gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder gegen geltende Gesetze, Vorschriften oder Auflagen in Zusammenhang mit der Nutzung der Internetseite. In einem solchen Fall informiert EquiJob den AG schriftlich über derartige Forderungen, Klagen oder Prozesse. Der AG hat sich soweit wie möglich an der Verteidigung gegenüber sämtlichen Forderungen zu beteiligen.

 

EquiJob behält sich vor, Anzeigen oder Stellenangebote wegen ihres Inhaltes, der Herkunft, der technischen Form oder einem Verstoß gegen vorstehende Absätze 1-4 nicht zu veröffentlichen. Es wird klargestellt, dass die Anzeigenaufträge sich nur auf die Vermittlung von Jobangeboten beziehen, die unmittelbar in Bezug zur Pferdebranche stehen.

 

Für den Fall, dass die Anzeigen gegen vorstehende Absätze 1-4 verstoßen, ist EquiJob berechtigt, ohne vorherige Abmahnung des AG das Angebot von ihrer Webseite zu nehmen, soweit dies dem AG zumutbar ist. Der AG wird von einer solchen Maßnahme unverzüglich unterrichtet. Ein Erstattungsanspruch des AG wird hierdurch nicht begründet.

 

 

  1. Entgelt und Zahlung

Die Kosten für das ausgewählte Produkt werden dem AG vor Abschluss des Anzeigenvertrages bekannt gegeben. Die Kosten verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern diese anfällt.

 

EquiJob übermittelt dem AG eine Rechnung an die in der Rechnungsanschrift angegebene E-Mail-Adresse. Zudem werden die Rechnungen im Zugangsbereich des AG hinterlegt. Die Rechnungen von EquiJob sind im Voraus und innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt zur Zahlung fällig.

 

Gerät der AG in Zahlungsverzug, stehen EquiJob Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu. Der AG ist verpflichtet, der EquiJob Mahnspesen in Höhe von EUR 40,00 zu erstatten. Die Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

 

 

  1. Vertragsdauer und Kündigung

Die Laufzeit des Anzeigenvertrages beträgt bei allen Produkten 12 Monate, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Die Vertragsparteien sind in diesem Fall berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von einem Monat zum jeweiligen Vertragsende zu kündigen. Erfolgt keine Kündigung, verlängert sich die Laufzeit des Vertrages jeweils um die vereinbarte Laufzeit.

 

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. EquiJob kann diesen Anzeigenvertrag insbesondere fristlos kündigen, wenn:

 

a) der AG wiederholt gegen vertragliche Verpflichtungen verstoßen hat, insbesondere Gebühren nicht bezahlt hat, außer der Verstoß war nur unwesentlich;

 

b) der AG beim Vertragsabschluss und/ oder bei der Registrierung unrichtige, unvollständige oder missbräuchliche Angaben gemacht hat; außer der Verstoß war nur unwesentlich.

 

Kündigungen haben stets schriftlich mittels Brief, E-Mail oder Fax zu erfolgen.

 

Nach Vertragsbeendigung werden die eingestellten Stellenanzeigen gelöscht.

 

 

  1. Salvatorische Klausel

Sofern eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

 

 

Stand: 26.06.2017

Kontakt

Equine Associates
Inhaberin Daniela Manzke

Überlinger Straße 7c
88696 Owingen

Tel.: +49 (0)1520 864 3604
E-Mail: info@equijob.de